Claus Peter Müller
von der Grün

Was hält Europa zusammen?

So lautete die Leitfrage des 11. Geisaer Schlossgespräches der Point Alpha Stiftung im November 2021. „Der Journalist Claus Peter Müller von der Grün moderierte es“, nach den Worten der Stiftung, „mit Charme und Witz“.

Impulse, Reflexionen und Anregungen zur Rolle der europäischen Staatengemeinschaft in politischen Streifragen gaben Prof. Dr. Rita Süssmuth, Bundestagspräsidentin a.D., und der langjährige Vorsitzende der Deutschen Nationalstiftung und Point-Alpha-Preisträger Prof. Dr. Richard Schröder, heißt es im Pressetext des Veranstalters: „Moderiert wurde die Gesprächsrunde vom Journalisten Claus Peter Müller von der Grün, der die Gäste und das interessierte Publikum mit seinen Fragen auf fast alle Kontinente führte. Mit ihrem großen Wissensschatz und einer gewaltigen Portion Lebens- und Politikerfahrung bezogen die Diskutanten auf dem Podium Stellung, ,ohne allerdings das Orakel zu sein, das für alles eine Lösung parat hat‘, wie sie selbst zu Beginn klarstellten.“

Es folgte eine schonungslose Bestandsaufnahme von Rita Süssmuth zum Zustand von Europa: „Im Augenblick lösen wir uns auf. Der Egoismus ist stärker als der Zusammenhalt“, analysierte die 84-Jährige. Und wer glaube, der Nationalstaat sei das Beste, der mache sich etwas vor. „Unter den Aspekten Frieden, Freiheit, Solidarität und christliches Handeln brauchen wir eine Gemeinschaft auf Grundlage des europäischen Wertekataloges“. Dabei müssen sich die Europäer auf ihre Stärken besinnen, selbst aktiv werden, Neues erfinden beziehungsweise entdecken und sich nicht auf der Geschichte ausruhen. Am Beispiel einer gerechten Verteilung von Flüchtlingen in Europa forderte Süssmuth mit einem Augenzwinkern, die Politiker bei der Suche nach einer Lösung und Instrumenten wie bei der Papstwahl so lange festzusetzen, bis weißer Rauch aufsteige und ein Ergebnis auf dem Tisch liege.

Richard Schröder war einer der bekanntesten Politiker der kurzen Periode der demokratischen DDR. Als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokratie in der Volkskammer 1990 und MdB bis zur Konstituierung des gesamtdeutschen 12. Bundestags war er entscheidend an der deutschen Wiedervereinigung beteiligt.

Deutlich wurde im Verlaufe des Abends, dass Spannungen – sei es mit Polen, Ungarn, Weißrussland oder Russland – letztlich nur im Dialog oder mit gesellschaftlichen Projekten zu lösen sind. „Konfrontation hilft nicht weiter, das ist nur der Anfang eines neuen Kalten Krieges“, gab Süssmuth zu Bedenken. Länder, die etwa wie Polen in Sachen Rechtsstaatlichkeit komplett von der EU-Linie abweichen, müssten laut Schröder an den Pranger gestellt werden. Finanzielle Bestrafung helfe aber nicht, da ihr Vollzug unmöglich sei.

In den Blick genommen wurden auch die globalen Aufgaben der EU, das Verhältnis zu den USA und mögliche Reaktionen von Europa auf die Machtansprüche von China oder der Türkei, die Lehren aus dem Rückzug der NATO aus Afghanistan sowie die Situation in Afrika. Um in Zukunft zu bestehen, müsse Europa neue Formen zur Gestaltung finden, die Qualitäten von Frauen einbinden und dringende Entscheidungen treffen, damit ein Leben auf dem Globus noch möglich ist. Dabei setzte Süssmuth ihre Hoffnung ganz auf die junge Generation, die ihrer Meinung nach ernsthaft schaue, das anzugehen, was man verbessern könne.

Hier geht es zum kompletten Beitrag auf der Website der Point Alpha Stiftung:

https://www.pointalpha.com/rita-suessmuth-und-richard-schroeder-blicken-kritisch-auf-die-lage-im-vereinten-europa/