Claus Peter Müller
von der Grün

Länder fordern leistungsfähigen Rheinkorridor

Der Rhein ist Deutschlands wichtigste Wasserstraße. Politisch aber fühlen sich die Rhein-Länder mit den Problemen und Potentialen ihres Flusses allein gelassen. Das wollen sie mit der Länderkonferenz „Der Rheinkorridor“ in Wiesbaden ändern. Ich durfte die Konferenz moderieren.

Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir forderte als Gastgeber der Konferenz eine Abladeoptimierung am Mittelrhein sowie eine Optimierung und Sohlestabilisierung am Niederrhein. Diese seien notwendig, um mehr Transporte auf das umweltfreundliche Binnenschiff verlagern zu können. Die Tiefe der Fahrrinne entscheide darüber, wieviel die Schiffe laden können. Derzeit seien 1,90 Meter garantiert, künftig sollten es durchgängig 2,10 Meter sein. Entsprechende Projekte seien im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten. Die Länder fordern den Bund auf, die entsprechenden Kapazitäten in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zu schaffen und zügig mit der Umsetzung zu beginnen.

Der rheinland-pfälzische Verkehrs- und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing sagte: „Wir wollen den umweltfreundlichen Transport von Gütern auf den Binnenwasserstraßen stärken und den Marktanteil der Binnenschifffahrt steigern. Das Projekt ,Abladeoptimierung Mittelrhein’ ist der Schlüssel hierzu und zählt nicht umsonst zu den dringlichsten Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan 2030. Es hat einen überragenden Nutzen-Kosten-Faktor von mehr als 30 und ist damit volkswirtschaftlich von außerordentlichem Interesse. Ein solches Projekt muss zügig baureif gemacht werden.“

„Wir brauchen die Binnenschifffahrt zur Bewältigung der wachsenden Güterverkehrsmengen“, sagte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann: „Unsere Straßen sind voll, und auch die Schienen haben kaum noch freie Kapazitäten. Auf den Flüssen ist dagegen noch viel Platz. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass mehr Unternehmen die Wasserstraßen als gute Alternative zu Straße und Schiene in Betracht ziehen. Die Länderkonferenz Rhein bietet die ideale Plattform, um über Herausforderungen zu diskutieren und Lösungen zu finden.“

„Leistungsfähigkeit im Güterverkehr muss vor allem für eine gut funktionierende Logistik nachhaltig gesichert werden“, hob der nordrhein-westfälische Verkehrsstaatssekretär Dr. Hendrik Schulte hervor: „Dazu kann der Verkehrsträger Binnenschiff einen entscheidenden Beitrag leisten und so die Transportketten optimieren.“

In einer Resolution verlangen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen, die vom Bundesverkehrsministerium zugesagten Vorhaben unverzüglich umzusetzen.

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